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Thüringen will Anpassungen am GKV-Sparpaket erreichen

Deutsches Ärzteblatt ·

Thüringen will Anpassungen am GKV-Sparpaket erreichen

Das Wichtigste

  • Die thüringische Landesregierung hat im Bundesrat eine Entschließung eingebracht, die Anpassungen am GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (GKV-Sparpaket) erreichen soll.
  • Die Entschließung soll die Bundesregierung unter anderem zu Änderungen an den Regelungen des Gesetzes auffordern; die genauen Forderungen sind in der Quelle nicht vollständig angegeben.
  • Das Vorhaben ist ein Schritt auf Länderebene; ob der Bundesrat zustimmt, ist den vorliegenden Quellen nicht zu entnehmen.

Warum es wichtig ist

Das GKV-Sparpaket betrifft die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung und damit Beitragszahler und Leistungserbringer. Ob Thüringen mit seiner Initiative Änderungen durchsetzt, ist für die Ausgestaltung des Gesetzes von Bedeutung.

Wen es betrifft

  • gesetzlich Krankenversicherte
  • Beschäftigte im Gesundheitswesen
  • Akteure der Gesundheitspolitik in Bund und Ländern

Berlin – Umfassende Anpassungen der Regelungen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes will Thüringen erreichen. Die Landesregierung brachte heute eine entsprechende Entschließung in den Bundesrat ein. Unter anderem soll die Bundesregierung von der Länderkammer aufgefordert…

Zeitleiste

  1. Die Landesregierung Thüringen bringt eine Entschließung zu Anpassungen am GKV-Sparpaket in den Bundesrat ein.

  2. Deutsches Ärzteblatt

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